Am 25.07.2022 hatte die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück den Eilantrag eines nicht gegen das Coronavirus SARS CoV-2 geimpften Zahnarztes aus dem Landkreis Grafschaft Bentheim abgelehnt. Der Antragsteller hatte sich mit seinem Eilantrag und einer Klage gegen ein ihm gegenüber im Juni vom genannten Landkreis (Antragsgegner) ausgesprochenes Tätigkeitsverbot gewandt. Diese hatte der Antragsgegner damit begründet, dass der Antragsteller als Zahnarzt bis zum 15. März 2022 einen Impf- oder Genesenennachweis nach dem IfSG (§§20a, 22) habe führen müssen, den er nicht vorgelegt habe. Die Kammer berief sich bei der Ablehnung der Klage auf die verfassungsgemäße Rechtsgrundlage des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). „Corona: Eine mutige Pflegehelferin“ weiterlesen
Kapitalismus, Demokratie und Indoktrination
Buchaususzug aus: „Tamtam und Tabu“ von Daniela Dahn / Rainer Mausfeld, S. 105 ff.
„..es gehört gerade zum Wesensmerkmal einer kapitalistischen Demokratie, dass sie keine ist. Der Widerspruch ist so offenkundig, dass er sich nur mit ausgefeilten Techniken der Indoktrination unsichtbar und undenkbar machen lässt. In ihrem Wesenskern und in ihrer Funktionslogik sind Demokratie und real existierender Kapitalismus in fundamentaler Weise unverträglich miteinander. „Kapitalismus, Demokratie und Indoktrination“ weiterlesen
Die gehören nicht dahin
Schon im zweiten Teil der Überschrift kommt eine überdenkenswerte Tonlage durch: „Beucher kritisiert Russenteilnahme„. Eine solche Wortwahl im Zeitalter strikter Korrektheit beim Gendern?
Brüssel beendet Privatsphäre aller Bürger
Mit dieser Überschrift weisen die DWN heute (21.08.) auf die Abschaffung dessen hin, was niemanden etwas angeht: Unsere Privatsphäre. Die Rädelsführerin: Ursula von der Leyen (im Volksmund „Flinten-Uschi“). Sie, die ihre Daten vom Handy löschte (oder löschen ließ), als sie noch Chefin der Bundeswehr war. Sie, die ohne Ausschreibungen millionenschwere Beraterverträge an US-Unternehmensberatungen vergab. Sie, die damit ihrem eigenen Sohn David zig-tausende zuspielte. Sie will jetzt, dass wir unsere Privatsphäre der EU – und damit ihr – gegenüber offen legen.
Digitaler Impfpass – und eine bis auf die Knochen korrupte EU
Tichys Enblick hat diese Woche einen hochinteressanten Artikel zum Thema „Digitaler Impfpass“ ins Netz gestellt, auf den einer unserer Leser hingewiesen hat. Macht man sich eigene Gedanken hierzu, kommt man zwangsweise zu dem Schluss, dass die EU zum einen nicht mit Europa gleichzusetzen und zum zweiten korrupt ist bis auf die Knochen. „Digitaler Impfpass – und eine bis auf die Knochen korrupte EU“ weiterlesen
Neofeudalismus in Reinkultur
Heute, am 14.08.2024 war in der WELT Online zu lesen: „Warum werden nicht einfach ein paar gesetzliche Feiertage gestrichen? Es gibt keinen Grund, warum Bayern deutlich mehr Feiertage als Hamburg oder Deutschland als viele andere Länder benötigt. […] Und warum können Deutsche nicht später in Rente gehen? Sie leben doch auch länger. […] Auch den Kündigungsschutz will Wenning auf den Prüfstand stellen: „Wofür brauchen wir eigentlich bei nicht vorhandener Arbeitslosigkeit noch den Kündigungsschutz von vor 50 Jahren? De facto zwingt er Unternehmen, Mitarbeiter weiterzubeschäftigen, mit denen es nicht weiterarbeiten möchte. Wie absurd ist das?“
Sie geben nicht auf
Mit diesen Worten weist einer unserer aufmerksamen Leser / Leserinen auf den am 6. August 2024 erschienen Artikel in der Epoch-Times hin. Während sich die Welt des 79. Jahrestags des Atombombenabwurfs auf Hiroshima erinnerte, der ersten blitzschnellen Massentötung des homo sapiens mit bis heute sichtbaren Langzeitfolgen, laufen hinter den Kulissen die Vorbereitungen für die wohl größte Massenüberwachung und Steuerung in der Geschichte der Menschheit. Und die wird so lange Bestand haben, wie es Computer gibt. „Sie geben nicht auf“ weiterlesen
Auge in Auge mit Nordkorea
Unter der Überschrift: »Nach Beitritt zu „asiatischer Nato“ – Nordkorea übt scharfe Kritik an Deutschland« erschien heute ein Artikel auf FOCUS Online.
Egal wie man zu dem Staat Nordkorea stehen mag, seine Kritik ist berechtigt. Insbesondere dann, wenn unsere Außenministerin dies damit begründet, „dass die »Einhaltung der regelbasierten internationalen Ordnung gerade in schwierigen Zeiten essentiell« sei.“ und der nicht mehr ganz so neue Verteidigungsminister Borius Pistorius sich dahingehend äußert, „dass die europäische Sicherheit eng mit der Sicherheit im indopazifischen Raum verbunden sei“. Da werden Reminiszenzen an den ehemaligen Verteidigungsministers Peter Struck wach, der glaubte, unsere Sicherheit am Hindukusch verteidigen zu müssen. Was dann daraus wurde, hat Dr. Michael Lüders vortrefflich beschrieben. „Auge in Auge mit Nordkorea“ weiterlesen
Jahrestag des Abwurfs der Atombombe auf Hirosihma
Heute ist der 79. Jahrestag des ersten Atombombenabwurfs in der Geschichte der Menschheit. Die offizielle deutsche Geschichtsschreibung (kurz und knapp) dazu lautet: “Da die japanische Regierung auch nach dem Bombenabwurf auf Hiroshima nicht bedingungslos kapitulierte, entschied sich die US-Regierung für den Abwurf einer zweiten Bombe.” „Jahrestag des Abwurfs der Atombombe auf Hirosihma“ weiterlesen
Reiner Rupp auf Russia Today
Rainer Rupp war ehemaliger Mitarbeiter der Hauptverwaltung für Aufklärung (HVA) der DDR und war im NATO-Hauptquatier in Brüssel eingesetzt. Nicht zuletzt war es ihm zu verdanken, dass die NATO-Übung „Able Archer“ nicht in einem Atomkrieg endete. Der Artikel basiert auf einem Vortrag, den Rainer Rupp am 23. März 2024 im HoffART-Theater Darmstadt auf Einladung des NachDenkSeiten-Gesprächskreis und des Deutschen Freidenker-Verbandes gehalten hat. Zum Vortrag geht’s: Hier