Im Februar 1913 ließ der Erste Lord der Admiralität, Marineminister Winston Churchill, die „Cunard“-Linie wissen, dass sich die Stunde der Bewährung nähere, denn: »Der Krieg gegen Deutschland ist sicher – spätestens im September 1914 wird er ausbrechen«. Er wies die „Cunard“ – Linie an, ihr Kreuzfahrtschiff „Lusitania“ kriegstüchtig zu machen. Ab 12. Mai 1913 wurden daraufhin im Liverpooler Trockendock „unter strenger Geheimhaltung“ an dem Dampfer die Bordwände besonders armiert, zwei Munitionskammern eingebaut, Schutz- und Oberdecks erhielten Panzerplatten, Pulvermagazine und Halterungen für Granaten wurden eingebaut und als letztes zwölf 15 cm nach außen abgeschirmte Schnellfeuergeschütze. Am 28. Juli 1914 war es dann soweit. Der Erste Weltkrieg begann mit der Kriegserklärung Österreich-Ungarns an Serbien, gefolgt am 30. Juli von Russland gegen den Operettenstaat, und wieder 2 Tage später vom Deutschen Reich an Russland. Churchill lag 1 ½ Jahre vor Kriegsausbruch nur ca. 4 Wochen mit seiner Vorhersage daneben.
Heute ist Deutschland seit geraumer Zeit dabei, wieder einmal kriegstüchtig zu werden und Russland versteht das sehr wohl. Hunderte von Milliarden werden dafür freigesetzt und laut Boris Pistorius könnte es 2029 so weit sein. Wie weit wird er mit seiner Prognose daneben liegen? Und der Feind ist seit mehr als 100 Jahren immer noch derselbe! Aber warum dieses Mal? Dieser Frage soll hier nachgegangen werden.
Obwohl Alexander von Plato in den 1970-er Jahren zur Spitze der Kommunistischen Partei Deutschlands (Aufbauorganisation) zählte und 2015 eine Gastprofessur in Woronesch (Russland) inne hatte, steht er laut WIKIPEDIA nicht im Verdacht, Verschwörungsideologe oder Putinversteher zu sein. Im Gegenteil: Er kommt in dem Onlinie-Portal durchweg nur positiv weg. Ein Grund also, sich einem Kapitel seines Buches „Die Vereinigung Deutschlands – ein weltpolitisches Machtspiel: Bush, Gorbatschow und die internen Gesprächsprotokolle“ etwas ntensiver zu widmen.
Im Kontext der Fragestellung, warum Russland wieder (oder immer noch) unser Feind ist, dient Kapitel 5.2.2 der 3. Auflage, das die folgende Überschrift trägt: „Baker am 9. Februar in Moskau: Die Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO und der 2+4-Mechanismus„. Und auch wenn es Schnee von gestern zu sein scheint, so entpuppt es sich dennoch als die Sintflut von heute (Daniela Dahn wird diese Anlehnung an den Titel ihres sehr guten Buchs hoffentlich verzeihen).
Nachfolgend wird nicht der gesamten Inhalt dieses Kapitels wieder geben, sondern nur auszugsweise mit Fokus auf ein Versprechen und Beschreibungen deutsch-russischer Beziehungen aus Sicht eines Russen. Alle Buchauszüge werden nachfolgend blau, Zitate blau-kursiv und Auslassungen – auch längere – mittels eckigen Klammern […] gekennzeichnet.
Hier nun die Buchauszüge:
Seite 238/239: Am 7. Februar, […] kam der US-amerikanische Außenminister James Baker in Moskau an […]. Baker blieb bis zum 10. Februar und gab sich dann mit Bundeskanzler Kohl die Klinke in die Hand. Bakers Treffen war von besonderer Bedeutung für […] die Frage der Mitgliedschaft des vereinten Deutschland in der NATO und um die Frage der 2+4-Verhandlungen.
Seite 244: Baker: „[…] Wir sind mit Entschiedenheit dagegen, dass Deutschland neutral wird. […] Ich möchte erklären, warum. Wenn Deutschland neutral wird, so wird es nicht notwendigerweise antimilitaristisch. Im Gegenteil, es kann, anstatt dass es sich auf die amerikanischen atomaren Abschreckungskräfte verlässt, eine Entscheidung zur Schaffung eines eigenen Atomwaffenpotentials treffen. Alle unsere westeuropäischen Verbündeten und eine Reihe osteuropäischer Länder haben uns zu verstehen gegeben, dass sie möchten, dass die Vereinigten Staaten ihre militärische Anwesenheit in Europa beibehalten. Ich weiß nicht, ob Sie eine solche Perspektive unterstützen. Aber ich möchte Ihnen versichern, falls unsere Verbündeten uns sagen, dass sie gegen unsere Anwesenheit sind, führen wir unser Heer nach Hause.
Schewardnadse: Hinsichtlich Ihrer Verbündeter weiß ich nicht Bescheid, aber eine Vereinigung Deutschlands könnte das (den amerikanischen Abzug – AvP) durchaus erfordern.
Baker: Wenn das so ist, so kehrt unser Heer heim. Wir gehen aus jedem Land raus, welches unsere Anwesenheit nicht will. Dafür gab es immer starke Stimmungen im amerikanischen Volk. Allerdings, wenn an der Spitze des vereinigten Deutschlands die gegenwärtige deutsche Führung stehen wird, so sagt uns diese Führung, dass sie dagegen ist, dass wir abziehen“.
Das sind Überlegungen, die seit den 50er Jahren, seit den Zeiten des amerikanischen Außenministers John Foster Dulles und seines sowjetischen Kollegen Wiatscheslaw Molotow, ein Element der Deutschlandpolitik beider Staaten waren, nämlich die Einbindung Deutschlands in die beiden Militärbündnisse des Kalten Krieges, NATO und Warschauer Pakt, um eine potentielle nationalistische oder aggressive deutsche Politik fesseln zu können. Nur mit dem kleinen Unterschied zu den 50er Jahren, dass jetzt faktisch nur noch die NATO bestand; denn der Warschauer Vertrag war in Auflösung begriffen.
[…] Baker: „Und zum Schluss: Der Mechanismus, der für die Anwesenheit der Vereinigten Staaten in Europa sorgt, ist die NATO. Wenn die NATO liquidiert wird, so gibt es auch keinen Mechanismus für die Anwesenheit der USA in Europa mehr.“
Das ist ein bisher unbekanntes Argument. Hier wird der fast hegemoniale Anspruch der damaligen amerikanischen Regierung in Europa formuliert, hier liegt aber auch der Schwachpunkt in der Logik Bakers aus Sicht der Sowjetunion und deren Interessen. Warum sollte die Anwesenheit der amerikanischen Truppen in Europa im Interesse der Sowjetunion liegen? Nur wegen der möglichen Bedrohung eines neutralen Deutschlands? Hätte es nicht andere Mechanismen zur Einbindung Deutschlands gegeben, zum Beispiel durch veränderte NATO-Strukturen oder sogar beider Militärbündnisse, […]? Oder durch ein neues europäische Sicherheitssystem? […] Baker nahm einige dieser möglichen Fragen vorweg – Gorbatschow hatte noch nicht geantwortet – und bot etwas an: „Wir verstehen, dass es nicht nur für die Sowjetunion, sondern auch für die anderen europäischen Staaten wichtig ist, dafür Garantien zu geben, dass, wenn die Vereinigten Staaten im Rahmen der NATO ihre Anwesenheit in Europa aufrechterhalten werden, eine Ausweitung der Jurisdiktion oder militärischer Anwesenheit der NATO nicht um einen Zoll in östliche Richtung vonstatten geht. Wir meinen, dass Konsultationen und Beratungen im Rahmen des Mechanismus „zwei+vier“ Garantien dafür geben müssen, dass die Vereinigung Deutschlands nicht zur Ausweitung der militärischen Organisation der NATO auf den Osten führt.“
Diese Garantie ist ein entscheidender Punkt: Der amerikanische Außenminister bietet […] an, dass im Falle der Einheit Deutschlands die NATO sich nicht nach Osten ausdehnen wird. […] So mussten es die Sowjets verstehen und so wurde es verstanden.
Seite 251: Nach den eher abwägenden und nachdenklichen, aber im Sinne einer strategischen Antwort auf Bakers Vorschläge wenig konkreten Aussagen Gorbatschows führt der amerikanische Außenminister den sowjetischen Präsidenten zu dem für ihn Wesentlichen zurück: “Ich möchte Ihnen eine Frage stellen, die unbedingt jetzt zu beantworten ist. Vorausgesetzt, die Vereinigung findet statt, was ist für Sie respektabler: Ein vereinigtes Deutschland außerhalb der NATO vollständig unabhängig, ohne amerikanische Truppen – oder ein vereinigtes Deutschland, das Verbindungen zur NATO unterhält, aber mit einer Garantie dafür, dass die Jurisdiktion oder das Heer der NATO nicht über die gegenwärtige Linie nach Osten verschoben wird.“ Auf diese direkte, fast eine Antwort erzwingende Frage Bakers antwortet Gorbatschow nur: „Wir überlegen uns das alles. Wir beabsichtigen all diese Fragen auf der Ebene der Führung tiefgreifend zu beraten. […] Es ist selbstverständlich klar, dass eine Ausweitung der NATO-Zone nicht annehmbar ist.“
Baker: „Wir sind damit einverstanden.“
Das Fazit des Autors in Bezug auf die NATO-Erweiterung nach Osten beginnt ab Seite 252 wie folgt: Die in diesem Gespräch zweimal von Baker abgegebene Zusicherung, bei der Vereinigung Deutschlands die NATO nicht um einen Zoll in östlicher Richtung auszudehnen, hatte für die sowjetischen Politiker enorme Bedeutung. Auch wenn Gorbatschow sie in in nur kleinen Bemerkungen in seinen Erinnerungen wiedergibt und sie ansonsten in seinen späteren Verhandlungen nicht ins Spiel brachte, spielte sie bei ihm und vor allem seinen Gegnern eine größere Rolle. So wiederholte Jegor Ligatschow, der Hauptgegener Gorbatschows im Politbüro des ZK der KPdSU, noch 1999 voller Empörung im Interview mit mir, Baker habe… “..die Versicherungen seitens der Vereinigten Staaten von Amerika, seitens Deutschland darüber abgegeben, dass keine NATO-Erweiterung in östlicher Richtung folgen wird, erfolgen würde. Was nun geschehen ist, das sehen wir doch alle. Es läuft eine unaufhaltsame Erweiterung der NATO in östliche Richtung. Und dies ist eine Bewegung in Richtung der GUS-Grenzen.“
Hinweis: Das hier von Alexander von Plato dokumentierte Interview mit Jegor Ligatschow wurde am 5.11.1999 in Moskau durchgeführt, also 8 Monate nachdem die NATO damit begonnen hatte, in einem brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Serbien zu bombardieren – geächtete uranangereicherte Munition inbegriffen.
Weiter im Buch Seite 253: Er (Ligatschow) macht Gorbatschow den Vorwurf, dem allem zugestimmt zu haben, um die Beziehungen zum Westen nicht zu gefährden, habe damit aber eine Bedrohung der Sowjetunion in Kauf genommen. Diese Zusage wird jedoch weder von Bush noch von Baker wiederholt, auch nicht in Bakers Memoiren, die ansonsten sehr ausführlich von seinen Gesprächen mit Schewardnadse und Gorbatschow am 8., 9. und 10. Februar in Moskau berichten. Aber seine Zusage wird – wie wir gesehen haben – eindeutig durch das sowjetische Protokoll bestätigt und Baker wird sofort bei seiner Rückkehr deswegen kritisiert werden. […] Falsch wäre es jedoch zu behaupten, dass Gorbatschow keine Vorbedingung (zur deutschen Wiedervereinigung) gestellt hätte: Es war allerdings eine andere, nämlich keine Ausweitung der NATO – und genau dies hat Baker verbindlich zugesagt. […].
Als Hauptergebnis des Gesprächs zwischen Baker und Gorbatschow lässt sich zusammenfassen: Der sowjetische Generalsekretär trat nicht deutlich gegen Bakers Vorstellungen von einer Mitgliedschaft des vereinten Deutschlands in der NATO, von der Anwesenheit der amerikanischen Truppen in Mitteleuropa auf, stimmte Baker sogar im Allgemeinen zu, zierte sich noch, nahm die Einheit Deutschlands hin und deutete sogar an, dass man die Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO nicht bekämpfen werde. Gorbatschows Undeutlichkeiten konnte Baker zu Recht in diese Richtung interpretieren. Die sowjetische Hauptforderung, wie sie in Gorbatschows vorherigen Ausführungen formuliert worden war, nämlich „gleichzeitiger Abzug der amerikanischen und der sowjetischen Truppen“ oder sogar „Neutralität des vereinten Deutschlands“ als Teil dieses Einigungsprozesses, wurde hier nicht erhoben. Stattdessen hatte Baker verbindlich erklärt, es werde keine Ausweitung der NATO nach Osten geben.“
Auf Seite 288 ist ein aufschlussreiches Interview dokumentiert, das der Autor zusammen mit Elke Scherstjanoi, die auch übersetzte, mit Anatoli Tschernajew am 11.12.2001 geführt hat. Tschernajew, geb. 1921, war von 1970 – 1986 stellvertretender Leiter der Internationalen Abteilung des ZK der KPdSU und von 1986 bis 1991 engster Berater Gorbatschows in außenpolitischen Fragen. Auf die Frage des Autors, ob die Sowjetunion Sorge gehabt hätte, aus Europa gedrängt zu werden, fügte Tschernajew nach einer ersten Antwort melancholisch hinzu:
„Sehen Sie, wenn Sie sich mit unserer russischen Geschichte befasst haben, wissen Sie was Dostojewski geschrieben hat über die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen. […]Mitte des 19. Jahrhunderts erschien das berühmte Buch Dailewskis „Der Westen und Russland“, wo sie beide, Dostijewski und Danilewski, sagten: Ganz gleich, wie wir uns auch bemühen, dem Westen zu gefallen, lieben wird man uns nicht. Diese Tradition lebt bis heute, Auch die gesamte Politik Gorbatschows zeigt doch, dass Gorbatschow mit offener Seele auf Europa und Amerika zuging. Und man hat uns trotzdem nicht geglaubt.“
Scherstjanoi: „Und wer konkret hat ihm nicht geglaubt?“
Tschernajew: „Sowohl Bush als auch Baker. […]“
Immer wieder wurde von allen, auch ansonsten zerstrittenen, befragten russischen Politikern betont, dass man besondere Hoffnungen auf Deutschland gesetzt habe, aber – kann man hinzufügen – dennoch waren ihnen die Amerikaner wichtiger, zumindest für die globale Politik.
Tschernajew: „Und was die Deutschen betrifft, da bin ich überzeugt, denn wir haben zu ihnen trotz allem besondere Beziehungen entwickelt über 300 Jahre hinweg, die Deutschen waren nicht gegen eine Integration Russlands in Europa. Aber wenn man ganz Europa nimmt, Großbritannien, Frankreich, die kleineren Länder, so hatte Europa im Ganzen eher Angst vor Russland und wollte es nicht. Die Deutschen waren in diesem Sinne etwas Besonderes. Sie waren bereit, einen sehr engen Bund mit den Russen einzugehen.“
Das ist ein wesentlicher Satz: Die sowjetische Führung vertraute der Politik Kohls und Genschers gerade in der Frage des „Hereinholens“ Russlands bzw. der Sowjetunion nach Europa. Aber das war nicht im Sinne der Amerikaner.
So weit die Auszüge aus diesem Buch.
Die Ursache für die erneute Kriegslüsternheit des Westens liegt, wie hier dargelegt, knapp 40 Jahre zurück in dem gebrochenen Versprechen, die NATO nicht einen Zoll nach Osten zu erweitern. Aller Aussagen vermeintlicher „Experten“ zum Trotz wurde es von James Baker am Freitag, dem 9. Februar 1990 zwischen 13:00 – 15:00 Uhr sogar garantiert und das Gespräch darüber dokumentiert. Wozu also noch Verträge, wenn sie ja doch nicht eingehalten werden, so wie jetzt offensichtlich auch Artikel 5 Absatz 3 des 2+4-Vertrags verletzt wird, indem entgegen diesen Vereinbarungen, NATO – Soldaten in Rostock stationiert werden .
Die Informationen in dem Buch, die hier als kurze Auszüge wiedergegeben sind, stehen denen heutiger revisionistischer Historiker und Politiker diametral gegenüber. In Anbetracht dessen frag man sich schon, warum dieses Buch noch nicht auf dem Index gelandet ist?